linXXnet Leipzig / [stadt & kiez]
SPD fordert Preis für Külow-Pakt von der Linkspartei
  "Generalverriss ist keine Geschäftsgrundlage", meinte der Vorsitzende
des SPD-Unterbezirks Leipzig-Borna, Gernot Borriss, [3.8.2007, LVZ] in
Reaktion auf ein gemeinsames Statement der beiden Leipziger Stadträte
und Landtagsabgeordneten Dietmar Pellmann und Volker Külow (...). Die hatten sich - mit großer Verzögerung - zur "Beurlaubung"
der Lenkungsgruppe zum Teilverkauf der Stadtwerke geäußert und deftige
Worte gewählt.
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"Kriminelle Netzwerke" in Leipzig und Sachsen
Schluß mit dem sorgsam gepflegten Sunnyboy-Image. Auf der
Stadtratssitzung vom 18. Juli platzte dem Leipziger Oberbürgermeister
Burkhard Jung (SPD) der Kragen. Verdattert dreinblickenden Stadträten,
die bislang nur den »netten Burkhard« kannten, schleuderte das
Stadtoberhaupt im Neuen Rathaus in gespielter Entrüstung entgegen (...)
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Zündstoff fürs Connewitzer Kreuz: Noch ein "Stadtteilzentrum" mit 6.500 Quadratmetern
Feinkostgelände, Scheffelstraße 36 (...) kleine Siege trügen darüber
hinweg, dass die wirklichen Schlachten anderswo geschlagen werden. Tore
auf für Ketten, Discounter und Großhändler. Das Sterben der letzten
Einkaufsstraßen wird nicht nur biligend in Kauf genommen, es ist
möglichweise sogar Ziel der Stadt-Politik.
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"Transparenz wird erschwert"
 Bernhard Krabiell,
Bezirksgeschäftsführer der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in
Leipzig, über die geplante Teilprivatisierung der Leipziger Stadtwerke.
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Energie sparen durch Privatisierung?
Die auf dem Informellen Treffen der EU-Bauminister verabschiedete
Leipzig-Charta empfiehlt die Erhöhnung der Umweltqualität durch
Schaffung energieeffizienter Gebäude - möglich durch das so genannte
Contracting
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Unmut über rechte Tendenzen in der „Schwarzen Szene“
 Die Leipziger Presse kriminalisiert Leipziger Linke und beteuert das
Wave-Gotik-Treffen (WGT) sei doch ein so „friedliches“ Fest. Selbst regionale Nachrichten
wie bei MDR INFO stellen die Ereignisse vom 16. WGT falsch dar.
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Nachhaltig und sozial statt neoliberal – für echte Alternativen in der Stadtentwicklung
Am 24. und 25. Mai tagen die für Stadtentwicklung zuständigen EU-Minister in Leipzig. Die "nachhaltige
europäische Stadt" stellen sich viele Bürgerinnen und Bürger und
Initiativen anders vor, als es die offizielle "Leipzig Charta"
verspricht
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Flughafen Halle-Leipzig: Open End für Kriegsmaschinen
 Stück um Stück wird der Flughafen Halle-Leipzig zum militärischen Drehkreuz ausgebaut. Es ist offensichtlich, dass es nicht nur eilige DHL-Pakete mit
zivilem Inhalt sind, für die der Flughafen rund um die Uhr
auch Nachts betrieben werden soll.
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Die Farbe Braun hat keinen Platz auf der Regenbogenfahne!
Die
Organisatoren des Leipziger Christopher-Street-Day sind geschockt. Denn
genau an dem Tag, an dem die einwöchige Veranstaltungsreihe mit einer
großen Demonstration durch die Innenstadt zu Ende gehen soll, will der
Hamburger Neonazi Christian Worch die Stadt mit einem Aufmarsch
heimsuchen.
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Leipziger protestieren gegen die Kriminalisierung von G8-Kritikern
 Neben der Linkspartei und den Grünen, verurteilten auch die JuSos und der Deutsche Gewerkschaftsbund die Kriminalisierungsversuche der G8 Proteste. In Leipzig demonstrierten am 10. Mai wie bereits am Vortag 500 Menschen friedlich. Die Demonstration wurde vom Landtagsabgeordneten Sebastian Scheel von der Linkspartei angemeldet.
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Porsch wirft Leipziger CDU/ FDP Nachwuchs Extremismus der Mitte vor
Nach dem die Leipziger Junge Union und Junge Liberale die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses im Landtag auforderten "die
Zwangsmitgliedschaft in der Studentenschaft" abzuschaffen, da ein Großteil der Veranstaltungen der Studentenschaft
"eindeutig linksextremistische Positionen" vertreten würde, kritisiert die Linksfraktion diese Forderung scharf.
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Wohin mit Marx?
 Die Stadt Leipzig will von den Relikten der DDR nichts mehr wissen.
Ein riesiges Marx-Relief soll auf einem abgelegenen Campus angebracht
werden.
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Soziokulturelles Zentrum "Gieszerstr. 16" in Leipzig-Plagwitz in seiner Existenz bedroht!
 Das soziokulturelle Zentrum Gieszerstraße 16 in Plagwitz ist von Räumung und Abriss bedroht. Dies ging aus Gesprächen des Vereins „Stadtteilförderung e.V.“ mit dem Liegenschaftsamt hervor.
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Gewaltige Nachzahlungen drohen
Die Hartz-IV-Regelungen sind nunmehr
seit zwei Jahren in Kraft. Sie haben im Unterschied zu den
ursprünglichen Erwartungen des Gesetzgebers nicht zu einer
Entlastung der kommunalen Haushalte, sondern zu einem beträchtlichen
Anstieg der Sozialausgaben gerade in Leipzig geführt. Hinzu
kommt, dass sich die Lebenslage der meisten Betroffenen
verschlechtert hat, was zu einem Anstieg der Zahl derer, die als arm
gelten, führte.
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Linker Lesestoff für den Kiez
 Im Gespräch mit dem Roten Antiquariat Leipzig. Seit November 2006 gibt es einen Leipziger Ableger des Berliner Ladens. Zurzeit baut ein Angestellter das „Rote Antiquariat“ auf.
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Leipzig ist sächsische Armutshauptstadt
 Laut einem Vergleich der Sozialdaten zwischen den drei sächsischen Großstädte Chemnitz, Dresden und Leipzig ist das
produzierende Gewerbe für
das Sozialranking der Metropolen ausschlaggebend.
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"Wir teilen seine Einsicht, dass eine Geheimdiensttätigkeit durch die Regeln der Konspiration fast immer auch zu unanständigen Schnüffeleien führt."
Erklärung der Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig zur Tätigkeit von Volker Külow in der Hauptverwaltung Aufklärung des MfS und seinem Umgang damit.
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Wir behalten unsere Energie!
Stadtwerke sind unbestritten ein ganz wichtiger Teil des seit über
einhundert Jahren gewachsenen Systems kommunaler Daseinsvorsorge. Im
Zuge der Verschärfung der Kommunalfinanzen in den 1990er Jahren
wandelten sich die Stadtwerke zur strategisch eingesetzten
Manövriermasse in Ost und West, um auf diesem Wege die drängendsten
Probleme der Sanierung der kommunalen Haushalte in den Griff zu
bekommen.
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"Manches ist aus dem Abstand von fast zwei Jahrzehnten auch für mich selbst nur schwer erklärbar"
 Wir dokumentieren eine Erklärung des Vorsitzenden der Linkspartei.PDS Leipzig, Dr. Volker Külow, zu den gegen ihn erhobenen Spitzelvorwurf gegen Studenten und Kollegen, sowie die entsprechende Beschlusslage der Linkspartei im Umgang mit MfS Biografien.
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Brühlbebauung nicht ohne Beteiligung der Bürger
 Zum Städteumbau am Brühl im Gespräch mit den Leipziger Stadträten Reiner Engelmann und Siegfried Schlegel.
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Stadt ermöglichst Nazi-Aufmarsch in Leipzig
Neonazis führten am frühen Freitagabend, den 8. Dezember, eine Demonstration durch den Leipziger Stadtteil Gohlis durch. Daran nahmen
Schätzungen zufolge zwischen 60 und 70 bekennende Nationalsozialisten
aus dem rechtsextremen Kameradschafts-Spektrum und der NPD aus Leipzig und dem näheren Umland teil. Drei Hundertschaften von Polizeibeamten sicherten den Aufzug ab.
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