Themen / [diskurs & debatte]
Abgründe
Kritik an der dreisten Instrumentalisierung von
Kindesmissbrauchsfällen oder gar -tötungen muss sich oft den Vorwurf mangelnder Anteilnahme und das Fehlen von zu "harten" oder gar "tödlichen" Strafen alternativen Konzepten
gefallen lassen. Versuch einer Auseinandersetzung
|
|
Über kapitalistische Gewaltverhältnisse
Fast jeden Tag liest oder hört mensch in den Medien Berichte über
sinnlose Gewalt und blinde Zerstörungswut, die scheinbar immer mehr
Opfer fordert. Dem fassungslosen Publikum werden meist jugendliche
"Krawallmacher" und "Chaoten" vorgeführt, welche anscheinend völlig
irrational handeln.
|
 |
|
Auf nach Malmö: "Ein anderes Europa möglich machen - Bündnisse für Kämpfe und Alternativen schließen"
  Zum
5. Mal wird im September das Europäische Sozialforum stattfinden, das
sozial Bewegten, linken AktivistInnen und Gewerkschaften einen Raum für
Debatten, Vernetzung & Aktion bieten will. Fahrt mit uns nach Malmö!
|
|
Linker Flügel des kapitalistisch Erlaubten
Man kann der Linkspartei die kurzweiligen Moden des
Medienbetriebs kaum vorwerfen, ganz unschuldig sind die GenossInnen
an ihrem Erscheinungsbild aber auch nicht. Die Aufregung kurz vor
und nach dem Parteitag in Cottbus ist ein Geschäft auf Gegenseitigkeit, seine
Währung sind Schlagzeilen, Zahlungsmittel für die
Aufmerksamkeitsökonomie
|
|
Versuch einer Reinwaschung. Die Stasi und "Deutschlands zweite Chance"
 Noch immer stellen Studien zur DDR die Stasi als "Schwert und Schild" der SED oder als Rückgrat des gesamten politischen Herrschaftssystems dar. Das geht auf Kosten der Analyse. [..] Die Nahaufnahmen der Stasi verlieren das Geflecht von Umständen aus den Augen, das der Geheimpolizei überhaupt erst Manövrierraum lieferte
|
|
Skalpjagt auf Gysi: Ein Plädoye für Amnestie gegen Amnesie
Gysi hat im Sinne seines Vaters, Robert Havemann gehandelt, so der Sohn Florian gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung. Bahros Sohn äußerte sich ähnlich. Die Gegner der Linken fordern unterdessen Gysis Kopf als Politiker und Anwalt.
|
|
Jetzt erst Recht
 Rechte, Partizipation, gar Demokratie – diese Begriffe sind zu tragenden Säulen staatlicher Herrschaft aufgestiegen. Ihre jüngere Geschichte ist eng verbunden mit der Geschichte und Funktionsweise kapitalistischer Gesellschaften. Sollte die radikale Linke also lieber die Finger von diesen Begriffen lassen?
|
|
Im strategischen Dilemma
 Drei Landtagswahlen haben die politische Szenerie der Bundesrepublik gründlich verändert. Die Wahlerfolge der LINKEN stellen nicht nur die SPD, sondern alle etablierten Parteien vor neue Herausforderungen
|
|
Elender Zustand einer aufregenden Partei
Bei der SPD geht es längst nicht mehr nur um
Tages-Taktik, sondern um das wichtigste Problem der Sozialdemokratie:
soziale Gerechtigkeit
|
|
"Die Fraktion muß transparent arbeiten"
Erfahrung aus Mecklenburg-Vorpommern: Parteibasis und Bewegung müssen als Korrektiv wirken. Der Vorstand der Partei muss bestimmende Kraft sein, nicht die Fraktion
|
|
Gleiche Arbeit, gleicher Lohn, gleiche Chancen
Die Frauenbewegung hat viele Fortschritte erkämpft. Doch noch immer sind wir von einer wirklichen Gleichstellung weit entfernt. Weltweit sind gerade mal 16 Prozent aller Abgeordneten weiblich. Das männliche Geschlecht, das rund 50 Prozent der Weltbevölkerung entspricht, ist also im Besitz von 84 Prozent aller Mandate.
|
|
Krise der Privatisierung
 Die
neoliberale Privatisierung leidet unter einer Krise der Legitimation,
der Effizienz (mit Bezug auf Preise, Qualität, Zugang), der
Profitabilität – doch Krisen ziehen nicht unbedingt das Ende der
Privatisierungen, als vielmehr Versuche und Strategien ihrer
Effektivierung nach sich.
|
|
Revolutionäre Parteien sind eine Kopfgeburt
 Fast die gesamte Geschichte der Arbeiterbewegung und sozialen
Bewegungen ist durchzogen von der Frage, ob radikale, also an die
Wurzel des Systems gehende Kräfte, sich in einer Partei organisieren
sollen oder lieber nicht.
|
|
"Es reicht nicht, schwarz zu sein"
Elaine Brow, die erste und einzige weibliche Vorsitzende der Black Panther Party und kurzzeitig Präsidentschaftskandidatin der amerikanischen Green Party, zu den Präsidentschaftswahlen in den USA und den "New Age Racism"
|
|
Mehr Distanz zu Sachsen-Sumpf?
Kriminelle Netzwerke von Justiz, Polizei und Politik in Sachsen - Aufklärungsblockade der Staatsregierung und überzogene Skandalisierung. Ein Interview mit Johannes Lichdi (Grüne) über "Frontbegradigung" und offene Fragen
|
|
Nach den Landtagswahlen in Hessen
Absage an einen rassistisch aufgeladenen Wahlkampf, Koalitionspoker, Option für eine "Regierungslinke"?
|
|
Ist die SPD jetzt links?
Diese Behauptung ist „Quatsch“, so meint zumindest der SPD-Vorsitzende
Beck. Und Recht hat er. Für einen Mindestlohn, die Verlängerung des ALG
I oder die längere Zahlung des Kindergeldes steht auch die LINKE, aber
um eine Partei als politisch „links“ zu definieren, muss man schon
etwas intensiver fragen. Daher ein Blick in das neue, so genannte
„Hamburger Programm“ der SPD.
|
|
Der hessische Hausmeister
Roland Koch muss bei den bevorstehenden Wahlen um sein Amt als
hessischer Ministerpräsident bangen. Nun greift er auf seine bewährte
Methode zurück: Er setzt auf das Ressentiment gegen Migranten
|
|
Venezuela in motion?
51 % der VenezolanerInnen sprachen sich Anfang Dezember in einem
Referendum gegen das von Präsident Chavez vorgeschlagene 69 Punkte
umfassende Verfassungsreform aus. Auch die hiesigen Medien bejubelten den "Sieg der Demokratie", mit dem die "Einführung des Sozialismus" abgewendet wurde
|
|
Polizeigesetz passiert Parlament
Mit nur 74 zu 73 Stimmen ist der rot-rote Berliner Senat knapp einer Abstimmungsniederlage entgangen. Die LINKE hat sich für die Rolle einer verlässlichen Regierungspartei entschieden.
|
|
Offener Brief an DIE LINKE: Solidarität mit der GDL
 Nicht die Verhältnisse stehen Kopf,
sondern die Genossinnen und Genossen, die den Lokführern die
uneingeschränkte Unterstützung verweigern. Der
Streik (...) hat innerhalb
der (DGB) gewerkschaftlich orientierten Linken und damit auch bei
vielen Mitgliedern der Linken für Verunsicherung gesorgt.
|
|
Heuschrecken sind keine Erklärung ...
 Kritische Anmerkungen zur ver.di - Broschüre „Finanzkapitalismus - Geldgier in Reinkultur!“ Regressive Kapitalismuskritik und antisemitisch besetze Metapher: die Debatte ist eröffnet
|
|
Rot oder Blau? Kurt Becks SPD auf Linkskurs?
Parteiprogramme sind ein Teil des politischen Marketings. Aber das
ist nicht ganz neu. Wer nach der Verabschiedung des Godesberger
Programms (1959) in die SPD eintrat, bekam kein rotes Parteibuch mehr,
sondern ein blaues.
|
|
Ist die SPD jetzt links?
Ein Schlüsselbegriff zieht sich durch den gesamten Text des neuen Hamburger Programms der SPD: „Chancengleichheit“. Bemerkungen von Stefan Hartmann, Grundsatzkommission DIE LINKE. Sachsen
|
|
Luxemburg und Lenin - zwei radikale Demokraten
Luxemburg und Lenin werden in der aktuellen Literatur
überwiegend als Kontrahenten gerade in der Demokratiefrage
behandelt. Dies geht jedoch an den Tatsachen vorbei. Sozialismus war für sie verwirklichte
radikale Demokratie - sowohl dem sozialen Inhalt nach als auch den
Weg und die Methoden betreffend, ihn zu erreichen
|
|
"Soziale Bewegungen und politische Parteien - Ein Dialog über Widersprüche und Gemeinsamkeiten“.
 Die Chronik der Zusammenarbeit zwischen sozialen Bewegungen und linken Parteien verzeichnet so manchen Konflikt und so manche herbe Enttäuschung, so Katja Kipping auf dem zweiten deutschen Sozialforum in Cottbus. In Auszügen veröffentlichen wir ihren Beitrag.
|
|
Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus
 Es sei eine billige Verschwörungstheorie, so der Tenor vieler Reaktionen auf das neue Buch von Naomi Klein. Sie beschreibt darin, wie neoliberale Veränderungen mit Hilfe von Katastrophen und Schocks durchgesetzt werden.
|
|
Die Zone kommt
Von wegen freie Fahrt für freie Bürger – um die Feinstaubbelastung
zu reduzieren, richten viele deutsche Städte im kommenden Jahr
Umweltzonen ein. Autos, die zu viele Schadstoffe in die Luft pusten,
dürfen dann nicht mehr in die Zentren fahren.
|
|
Zur Ausgestaltung einer bedarfsorientierten und repressionsfreien Grundsicherung
 Nachdem sich die Bundestagsfraktion für diese
Legislaturperiode gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen und für eine
bedarfsorientierte, repressionsfreie Grundsicherung ausgesprochen hat,
läuft nun eine Debatte um die konkrete Ausgestaltung dieser
Grundsicherung.
|
|
"Neuwahlen sind ein ungeeignetes Instrument"
 Sachsens Koalition ist zwar am Ende, aber der SPD fehlt immer noch
ein Tropfen, der das Faß zum Überlaufen bringt. Ein Gespräch mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Karl
Nolle
|
|
Seite:
1 -
2 -
3 -
4 -
