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Themen / [soziales & more]

Im Land des Vergessens

Ohne das Hartz-IV-Regime wäre die rasante Erweiterung des Niedriglohnsektors nicht möglich gewesen. Im Zentrum des Bundestagswahlkampfs soll nun die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit stehen. SPD und Grüne versuchen damit, ihr angeschlagenes sozialpolitisches Image aufzubessern. Die SPD fordert einen gesetzlichen Mindestlohn, die Grünen wollen Minijobs abschaffen.
Im Land des Vergessens

Die Armut der Anderen

Die Kritik der Opposition am Armutsbericht der Bundesregierung konzentriert sich auf Nebensächlichkeiten. Kritik an der Armut selbst oder an ihren Ursachen gibt es dagegen kaum.
Die Armut der Anderen

www.residenzpflicht.info

Verdrängung, Mietenexplosion, fehlender Wohnraum – Folgen verfehlter Politik!

Schon heute fehlen in Deutschland mindestens 4 Millionen Sozialwohnungen. Bis 2017, so der Mieterbund, wird der Fehlbedarf um weitere 825.000 steigen. In den Ballungsräumen ist die Lage unerträglich angespannt. Die Mieten und Preise steigen.
  Verdrängung, Mietenexplosion, fehlender Wohnraum – Folgen verfehlter Politik!

Wohnst du noch?

Wohnst du noch?Wohnst du noch? Warum es immer schwieriger wird, zu wohnen, und was dagegen getan werden müsste.Christoph Twickel zur "Wohnungsfrage" und zu Herausforderungen für eine Protestbewegung
Wohnst du noch?

"Migranten sind besonders betroffen"

"Migranten sind besonders betroffen""Migranten sind besonders betroffen"Mit der Kampagne gegen Zwangsräumungen hat die Mieterbewegung in Berlin neuen Schwung bekommen. Von den steigenden Mieten in den innenstädtischen Bezirken sind Migranten und Migrantinnen besonders häufig betroffen, und auch an den Protesten haben sie einen bedeutenden Anteil.
"Migranten sind besonders betroffen"

Armut darf keine Ware werden

Das Jahr 2013 steht im Zeichen eines merkwürdigen Jubiläums. 1993 wurde in Berlin die erste Lebensmitteltafel Deutschlands gegründet. In der Folge haben sich in den letzten 20 Jahren die Tafeln zu einem privaten System mit monopolistischen Tendenzen entwickelt.
Armut darf keine Ware werden

Waffengleichheit vor Gericht

Waffengleichheit vor GerichtWaffengleichheit vor GerichtBund und Länder wollen an der Prozesskostenhilfe sparen. Betroffen sind davon vor allem Geringverdiener.
Waffengleichheit vor Gericht

Can’t relax in Deutschland

Die Enquete-Kommission »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« des Bundestags hat ihre Vorschläge zur Messung der Lebensqualität in Deutschland präsentiert.
Can’t relax in Deutschland

Bedarfsgemeinschaft unzeitgemäß

Bedarfsgemeinschaft unzeitgemäßBedarfsgemeinschaft unzeitgemäßDas deutsche Sozialmodell entwickelt sich widersprüchlich: Zwar sollen nun Männer und Frauen erwerbstätig sein. Die sozialrechtliche Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft geht jedoch weiterhin von einem traditionellen Familienbild aus - zum Leidwesen der meisten Paare.
Bedarfsgemeinschaft unzeitgemäß

Politische Streiks und ihre Rolle in der Krise

Die Krise hat die Zahl politischer Arbeitsniederlegungen massiv steigen lassen. Doch selbst eine Welle an Generalstreiks wie in Griechenland endete bisher in Niederlagen. Es fehlt an linken Alternativen zu Sparpolitik und Neoliberalismus...
Politische Streiks und ihre Rolle in der Krise

Europa geht hartzen

Vor zehn Jahren verordnete der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder Deutschland die Hartz-Reformen. Die sozialdemokratische Regierung sorgte so nicht nur für wachsende Verarmung, sondern exportierte die deutsche Krise in die EU.
Europa geht hartzen

Arbeitslosigkeit ist ein Geschäft

Die Hartz-IV-Sätze wurden zu Jahresbeginn geringfügig erhöht. An der Misere der Arbeitslosen ändert das nichts.
Arbeitslosigkeit ist ein Geschäft

Peinlich für Heinrich

Die Einkommensunterschiede nehmen in Deutschland schneller zu als in den meisten anderen Industrieländern. Dafür sind auch die Gewerkschaften verantwortlich.
Peinlich für Heinrich

Grundeinkommen – der beste Weg, um Armut auszumerzen: Beispiel Kindergrundsicherung

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte eine sehr aufschlussreiche Studie zur Reform des Kinderlastenausgleichs, also der staatlichen Maßnahmen, die auf eine Entlastung der Eltern von einem Teil der Kosten für ihre Kinder abzielen.
Grundeinkommen – der beste Weg, um Armut auszumerzen: Beispiel Kindergrundsicherung

Ungeschminkte Ungleichheit - Die Bundesregierung spart sich die Soziale Stadt

Ungeschminkte Ungleichheit - Die Bundesregierung spart sich die Soziale StadtUngeschminkte Ungleichheit - Die Bundesregierung spart sich die Soziale StadtDie schwarz-gelbe Bundesregierung hat auf einer sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Anfang November dieses Jahres die Mittel für das Programm "Soziale Stadt" drastisch zusammengestrichen.
Ungeschminkte Ungleichheit - Die Bundesregierung spart sich die Soziale Stadt

Im Dienste des Citoyen, nicht des Bourgeois

Um die Berechtigung eines Grundeinkommen zu erkennen, muss man sich – so schrieb vor rund 25 Jahren der Politikwissenschaftler Michael Greven – «ein Stück weit von der herrschenden Logik freimachen und erkennen, wie sie überhaupt zustande kommt und was sich in ihr verbirgt
Im Dienste des Citoyen, nicht des Bourgeois

Deutsche Steueroasen

Die Pläne zur Neuordnung der kommunalen Finanzen durch das Bundesfinanzministerium sollen die Konkurrenz zwischen den Kommunen verschärfen. Die Lebensbedingungen in den verschiedenen Regionen der Republik könnten damit noch unterschiedlicher werden
Deutsche Steueroasen

Neues Jahr, neuer Job

Die Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Die schwarz-gelbe Regierung hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, diese Entwicklung weiter zu forcieren. Das Arbeitsministerium soll diese Pläne nun verwirklichen
Neues Jahr, neuer Job

Was besagt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelleistungen?

Das Grundrecht auf eine Absicherung des menschenwürdigen Existenzminimums ist ein individuell und sanktionsfrei garantiertes Grundrecht, das die Existenz sichern und soziale, politische und kulturelle Teilhabe ermöglichen soll. Damit hat das Bundesverfassungsgericht drei wichtige Bestimmungsstücke der Grundabsicherung in Richtung Grundeinkommen vorgenommen  
Was besagt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelleistungen?

Gleichheit nur für Gurken

In Deutschland wird über Hartz IV diskutiert. Angeblich leben Arbeitslose über ihre Verhältnisse. Der gleiche Vorwurf trifft inzwischen aber auch ganze Staaten. Ein Überblick über die europäischen Sozialsysteme  
Gleichheit nur für Gurken

Korrekte Sachen

Korrekte SachenKorrekte SachenDas Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Leistungssätzen klingt nicht schlecht, bringt aber den Betroffenen kaum eine Verbesserung ihrer materiellen Lage. In den nächsten Monaten dürfte es vor allem darum gehen, ob die Leistungen in bar oder als Sachleistungen ausgezahlt werden 
Korrekte Sachen

Jetzt helfen wir uns selbst!

Jetzt helfen wir uns selbst!Jetzt helfen wir uns selbst!Längst ist Organizing in aller Munde. Es stellt auch das Selbstverständnis der Gewerkschaften in Frage. Konkrete Praxiserfahrungen aus dem laufenden ver.di-Organizing-Projekt an den Universitätskliniken in Niedersachsen
Jetzt helfen wir uns selbst!

Statt neuer Jobs gab es mehr Sanktionen

Statt neuer Jobs gab es mehr SanktionenStatt neuer Jobs gab es mehr SanktionenAm 1.1. 2005 trat das "4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)" in Kraft. Fünf Jahre nach Einführung treten die sozialpolitischen Verwerfungen der Schröderschen Arbeitsmarktreformen immer deutlicher zu Tage  
Statt neuer Jobs gab es mehr Sanktionen

Bedingungsloses Grundeinkommen – Beiträge zu einer kontroversen Diskussion

Welche Alternative zu Hartz IV? Soll der Zustand vor der Umsetzung der Agenda 2010 wiederhergestellt werden oder soll eine einheitliche hohe und repressionsfreie Existenzsicherung für alle, unabhängig vom vorherigen Einkommen, geschaffen werden? 
Bedingungsloses Grundeinkommen – Beiträge zu einer kontroversen Diskussion

Armutsbekämpfungsbeschleunigungspläne

Im Streit um Steuersenkungen und andere Maßnahmen erscheint die neue Regierung weitaus harmloser als befürchtet. Das dürfte sich ändern, wenn die längst beschlossene »Schuldenbremse« wirkt
Armutsbekämpfungsbeschleunigungspläne

Sabotage im Alltag!

Sabotage im Alltag!Sabotage im Alltag!Plädoyer für eine antizyklische, aber alltägliche Blockade der Unternehmens- und Wirtschaftsziele. Mag Wompel (Labournet) analysiert Sabotage als Arbeitskampfform und stellt eine Begriffserweiterung zur Diskussion
Sabotage im Alltag!

Spitzeln schickt sich nicht

Die Überwachungsmaßnahmen in Betrieben werden skandalisiert – aber mehr als moralische Verfehlungen denn als Instrumente der Macht des Kapitals über die ­Arbeiter und Angestellten.
Spitzeln schickt sich nicht

Beschäftigte im Dauerstress

In vier von fünf Betrieben arbeiten Beschäftigte dauerhaft unter hohem Druck. Psychische Belastungen haben in den vergangenen drei Jahren zugenommen, sagen Betriebsräte. Die Wirtschafts­krise dürfte die Situation noch verschärfen
Beschäftigte im Dauerstress

Zum Konflikt um das Mindestsicherungskonzept der Bundestagsfraktion

Zum Konflikt um das Mindestsicherungskonzept der BundestagsfraktionZum Konflikt um das Mindestsicherungskonzept der BundestagsfraktionIn einigen Medienberichten wird die Diskussion um das Mindestsicherungskonzept der Linksfraktion im Deutschen Bundestag dargestellt als ein Konflikt „Grundeinkommen versus Hartz IV light“, personalisiert durch Klaus Ernst und Katja Kipping. Eine Betrachtung der Auseinandersetzung
Zum Konflikt um das Mindestsicherungskonzept der Bundestagsfraktion

Schöne Ferien für alle

Schöne Ferien für alleSchöne Ferien für alleFerienzeit ist Reisezeit und vielen Menschen in diesem Land fällt es schwer, die Fahrt zum Badesee, ins Erholungsgebiet oder zu den Großeltern zu finanzieren. Dazu schreibt die stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping
Schöne Ferien für alle


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