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Themen / [eu & more]

»Kein Weg« ist Politik nach dem TINA-Prinzip

»Kein Weg« ist Politik nach dem TINA-Prinzip»Kein Weg« ist Politik nach dem TINA-PrinzipDie Linke sollte grundsätzlich Ja zur EU sagen, den Anspruch aber stärker verfolgen, diese zu verändern. Ein Beitrag zur Europa-Debatte von Halina Wawzyniak
»Kein Weg« ist Politik nach dem TINA-Prinzip

Griechenland -Volksabstimmung über ein neoliberales Angebot

Der Konflikt über die Lösung der Griechenland Krise steht vor einer dramatischen Wende. Die Verhandlungen wurden abgebrochen, eine Volkabstimmung in Griechenland angesetzt und die Finanzminister der Euro-Zone bereiten sich auf den „Grexit“ vor.
Griechenland -Volksabstimmung über ein neoliberales Angebot

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Die Festung Europa muss geschleift werden

Die Festung Europa muss geschleift werdenDie Festung Europa muss geschleift werdenDas Massensterben auf den Fluchtrouten ist keine Ausnahmesituation - es ist zum Normalzustand geworden.
Die Festung Europa muss geschleift werden

EU legt Zehn-Punkte-Plan : Eine Friedhofsordnung für die Ränder des Mittelmeers

Nachdem in wenigen Tagen weit über 1000 Schutzsuchende und Migranten im Mittelmeer ertranken, bekunden die Spitzen der deutschen und europäischen Politik, das Massensterben beenden zu wollen. Doch der nun von der EU vorgelegte 10-Punkte-Plan beinhaltet wenig Neues – und skandalös Verfehltes.
EU legt Zehn-Punkte-Plan : Eine Friedhofsordnung für die Ränder des Mittelmeers

Blackbox EZB

Blackbox EZBBlackbox EZBZentralbanken ähneln modernen Kirchen. Sie hausen in imposanten Gebäuden. Sie umgibt eine Aura von Autorität – von Macht, Geheimnis und Bedeutung.
Blackbox EZB

Wir sind Frontex

Die Grenzagentur Frontex ist für die Überwachung der EU-Außengrenzen zuständig. Seenotrettung gehört nur bedingt dazu.
Wir sind Frontex

Die griechische Wahl und der Tag danach

Die griechische Wahl und der Tag danachDie griechische Wahl und der Tag danachDie rasche Bildung einer Koalition zwischen SYRIZA und Partei Anexartitoi Ellines (AN.EL., zu deutsch unabhängige Griechen) war im europäischen Ausland auf Unverständnis gestoßen. Analyse zur Wahl und Koalitionsbildung.
Die griechische Wahl und der Tag danach

Gegen die EU? Mit der EU?

Die ersten 100 Tage der AfD im Europäischen Parlament: Bei der Europawahl im Mai 2014 erhielt die AfD sieben Prozent der abgegebenen Stimmen (mehr als zwei Millionen) und konnte sieben Abgeordnete ins Europaparlament (EP) entsende.
Gegen die EU? Mit der EU?

Authentisch und offen

Authentisch und offen Authentisch und offen Für die radikale Linke war der Urnengang ein Ausdruck ihrer europaweiten Schwäche und zugleich ein Erfolg. Linke Parteien legen in krisengebeutelten Ländern deutlich zu.
Authentisch und offen

Sanktionen gegen Russland: kopf- und konzeptionslose EU-Führung

Sanktionen gegen Russland: kopf- und konzeptionslose EU-FührungSanktionen gegen Russland: kopf- und konzeptionslose EU-FührungDie EU-Sanktionen gegen Russland werden ausgeweitet. Der Grund: Russland unternehme zu wenig, um die Lage in der Ost-Ukraine zu beruhigen.
Sanktionen gegen Russland: kopf- und konzeptionslose EU-Führung

Neue Mitglieder, neue Chancen

 Neue Mitglieder, neue Chancen Neue Mitglieder, neue ChancenGabi Zimmer über Prinzipien und Charakter der neuen Linksfraktion im EU-Parlament
 Neue Mitglieder, neue Chancen

Die Ergebnisse der Europawahl in Deutschland 2014

Die Ergebnisse der Europawahl in Deutschland 2014Die Ergebnisse der Europawahl in Deutschland 2014 Rund 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Staaten der Europäischen Union wählten vom 22. bis 25. Mai 2014 das 8. Europäische Parlament. Wahlnachtbericht und erste Analyse von Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs.
Die Ergebnisse der Europawahl in Deutschland 2014

Die Hoffnung aus Athen

Die Hoffnung aus AthenDie Hoffnung aus AthenBei der Europawahl sind die Prognosen für linke Parteien günstig. Der Spitzenkandidat der Europäischen Linken, Alexis Tsipras hat es geschafft, europäische linke Parteien hinter sich zu vereinen. Für sie heißt das Feindbild Angela Merkel.
Die Hoffnung aus Athen

Freihandel - Projekt der Mächtigen

Die Amerikaner und Europäer verhandeln über ein Freihandelsabkommen namens TTIP. Aber warum eigentlich?Eine Broschüre von Ulrike Herrmann
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Der europäische Flüchtlingsfriedhof

Karl Kopp, Europareferent der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl,  über die zunehmende Auslagerung der EU-Flüchtlingsabwehr
Der europäische Flüchtlingsfriedhof

Kultur der Solidarität gegen Hass-Kampagnen

Kultur der Solidarität gegen Hass-KampagnenKultur der Solidarität gegen Hass-Kampagnen Alter Summit: Thesen zum Kampf gegen den Rechtsextremismus in Europa
Kultur der Solidarität gegen Hass-Kampagnen

"Wir brauchen einen europäischen `New Deal`"

Alexis Tsipras im Gespräch über die Chancen Syrizas, die Einigung der gespaltenen griechischen Linken und die Zukunft der Europäischen Union.
"Wir brauchen einen europäischen `New Deal`"

Die "Europäische Frage" und die Linken

Die Linke steckt gesellschaftspolitisch in der Defensive. Die Herrschenden haben die Krise genutzt, um die Europäische Union weiter neoliberal und autoritär umzubauen.
Die "Europäische Frage" und die Linken

Neugründung Europas? Strategische Orientierungen

Europa ist mehr als die Europäische Union und die EU mehr als ihre neoliberale und zunehmend undemokratisch-autoritäre Gestalt. Doch ist letztere die gegenwärtig existierende.
Neugründung Europas? Strategische Orientierungen

Europa. Besser. Links!

Europa. Besser. Links!Europa. Besser. Links!Texte zur Europawahl 2014. Von den Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE: Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky
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Revolutionsträumereien aufschieben

Christian Wienert über die Verteidigung der Europäischen Union von links. Thesen zu Europa und Erwartungen an den Europaparteitag der LINKEN 
Revolutionsträumereien aufschieben

"Orbán ist kein Mann der Demokratie"

In Ungarn finden im Frühjahr 2014 die Parlamentswahlen und die für das Europaparlament statt. Im Interview: Ferenc Gyurcsány, Vorsitzender der Demokartischen Koalition (DK), über die Chancen der ungarischen Opposition und nationalistische Tendenzen in Ungarn.
"Orbán ist kein Mann der Demokratie"

Armutsrisiko Krisenpolitik

Ein Bericht der Hilfsorganisation Oxfam weist darauf hin, dass das Armutsrisiko in Europa aufgrund der Krisenpolitik steigt. Die Verarmung wird als notwendig hingenommen.
 Armutsrisiko Krisenpolitik

Viktor Orbáns völkische Mission

Viktor Orbáns völkische MissionViktor Orbáns völkische Mission In Ungarn ist das völkische Denken allgegenwärtig – auch in der Opposition. Die Regierung kann ihre ethnonationalistische Politik fast ungestört durchsetzen.
Viktor Orbáns völkische Mission

Linke Parteien in Europa

Wo steht die Parteienfamilie der Linksparteien ein Jahr vor der Wahl zum Europaparlament 2014? Dieser Frage geht die vorliegende Studie nach.
Linke Parteien in Europa

Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!

Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen! Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt.
Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!

"Das stellt alles in Frage"

Der französische Blogger und Medienaktivist Stanislas Jourdan hat die BürgerInneninitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen mit ins Leben gerufen und erklärt im Interview, warum das Grundeinkommen ein europäisches Projekt ist.
"Das stellt alles in Frage"

"Die Alternative zur EU ist nicht ihre Auflösung"

DIE LINKE muss Zukunft der EU mit Bundestagswahlkampf verbinden, meint die Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, Gabi Zimmer 
"Die Alternative zur EU ist nicht ihre Auflösung"

Wir sagen Ja zum Euro und Nein zum Spardiktat

Wir sagen Ja zum Euro und Nein zum SpardiktatWir sagen Ja zum Euro und Nein zum SpardiktatDie Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping über die Rechtspartei "Alternative" und die Zukunft der gemeinsamen Währung
Wir sagen Ja zum Euro und Nein zum Spardiktat

Die Mehrheit schützen

Der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán hat eine Verfassungsnovelle durch das Parlament gebracht, die von der EU scharf kritisiert wird. Bereits in der Präambel der Verfassung wird die »magyarische Nation« ethnisch-kulturell definiert, die Minderheiten zählen nicht zur »ungarischen Nation«.
Die Mehrheit schützen


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