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Themen / [neue linke]

18.12.2006

Synopse der Diskussion um die Programmatischen Eckpunkte zur Bildung einer neuen Linkspartei


Julia Müller für die RLS

Die von der RLS vorgelegte Synopse beleuchtet den Parteineubildungsprozess. Positionen und Standpunkte werden für den Leser transparent dargestellt ohne die Unterschiede zu verwischen.

Die Programmatischen Eckpunkte zur Bildung einer neuen Linkspartei haben seit ihrer
Veröffentlichung im Februar 2006 einen intensiven Diskussionsprozess in WASG und
Linkspartei.PDS befördert. Neben einer großen Breite konstruktiver Einzelbeiträge innerhalb und außerhalb der beiden Parteien ist die gemeinsame Debatte vor allem durch eine Reihekollektiv erarbeiteter Beiträge und Plattformen geprägt. Sie arbeiten parteiübergreifend unterschiedliche Schwerpunkte für eine Neue Linke in Deutschland heraus und verdeutlichendamit anschaulich den Stand der gegenwärtigen strategischen wie inhaltlichen Diskussion.

Ebenso beschreiben sie im Vergleich ein präzises Bild der gegenwärtigen Hauptfelder der politischen Auseinandersetzung für die Linke. In diesem Prozess kommt denProgrammatischen Eckpunkten damit eine doppelte Funktion zu: als "Katalysator" desinhaltlichen Findungsprozesses einer neuen linken Partei in Deutschland benennen sie Widersprüche und Fragen für eine offene, einladende Diskussion; durch die in ihnenfestgeschriebenen Festlegungen für ein politisches Grundverständnis zwingen sie gleichzeitig zu deutlichen Positionierungen in der laufenden Debatte.Die vorliegende Synopse wird diese Positionierungen darstellen und sie gebündelt nachzentralen politischen und strategischen Themen in einen Dialog setzen.

Grundlage dafür sind jene Positionspapiere, die in den letzten Monaten von kollektiven
AkteurInnen in beiden Parteien überregional veröffentlicht wurden. Der Umfang der Synopse ist dabei auf innerparteiliche Positionen beschränkt; diese Auswahl klammert – zumBedauern der Autorin – die Vielzahl wichtiger kritisch begleitender Beiträge aus Wissenschaft,Bewegungen und linken Initiativen aus, deren Berücksichtigung für den weiteren Parteibildungsprozess unabdingbar sein wird, will die neue Partei Bezugspunkt für eineplurale Linke in der Bundesrepublik sein.

Die Synopse soll als Material einen konstruktiven Beitrag für die weitere Programmdiskussion in WASG und Linkspartei.PDS liefern und die politische Vielfältigkeit linkerPositionen für ein gemeinsames (Partei-)Projekt dokumentieren.


Berlin im September 2006




Weiterführende Links:
Rosa-Luxemburg-Stiftung

Dokumente zum Text:
Synopse Parteineubildung (336 kB)





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