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25.02.2014

Die "Europäische Frage" und die Linken

Wer heute die Debatte bestimmt und wie eine andere Richtung eingeschlagen werden könnte.

Standpunkt 5/2014 der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Februar 2014

Die Linke steckt gesellschaftspolitisch in der Defensive. Die Herrschenden haben die Krise genutzt, um die Europäische Union weiter neoliberal und autoritär umzubauen.

Sie haben es vermocht, die Formulierung der «europäischen Frage» an sich zu reißen. Solange die Linken ihnen diese Frage überlassen und sich mit pauschaler Opposition gegen «Europa» und die Institutionen der Europäischen Union begnügen, werden sie nicht imstande sein, die Defensive zu überwinden. Gleichwohl stellt die gegenwärtige Dominanz der Kapitaloligarchien und ihrer Netzwerke die Arbeit an einer solidarischen, sozialen und ökologischen Strategie für Europa vor einige Schwierigkeiten. Wie können die europäischen Linken sich die europäische Frage zurückerobern, und in welche Auseinandersetzungen müssen sie sich hierfür begeben?

Lutz Brangsch und Judith Dellheim sind MitarbeiterInnen der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Frieder Otto Wolf ist Honorarprofessor an der Freien Universität Berlin, Gabi Zimmer Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL im Europäischen Parlament.

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