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Themen / [diskurs & debatte]

03.11.2015

Pegida und der Verfassungsschutz


von Felix Korsch, Rosa-Luxemburg-Stiftung Oktober 2015

In den vergangenen Monaten ist in der Bundesrepublik – mit deutlichen regionalen Schwerpunkten – eine ungeahnte, buchstäblich  un-heimliche Eskalationsdynamik zu beobachten. Der staatliche Versuch, sie einzudämmen, bewertet das Geschehen augenscheinlich kaum als ein innenpolitisches Risiko.



Er teilt dafür, wo zeitweise Grenzen erschlossen werden, mit dem Rassismus deutscher Nation die Signatur des Illiberalen. Diese scheint seit gut einem Jahr immer stärker auf und begegnet uns – das ist bemerkenswert – in Gestalt einer sozialen Bewegung von rechts.

An der fortgesetzten Entwicklung hat die extreme Rechte einen unleugbaren Anteil, aus der heraus sich offenbar eine neue Fraktion formiert, die durch einen vigilantistischen Aktionismus geeint ist: Das ist beispielsweise der Fall bei einer sogenannten Bürgerwehr in Freital, bei Teilen der «Reichsbürger»-Bewegung im Umfeld der «Initiative Heimatschutz » in Meißen sowie bei überörtlich mobilisierungsfähigen, hooligan-artigen Gruppierungen, die mehrfach bei Legida (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) in Leipzig ihre Aufwartung machten.

Wissenschaftlich gestützte Einordnungen sind angesichts der dynamischen Gemengelage noch äußerst rar. Der Verfasser hat bislang versucht, den Aufschwung der Pegida-Bewegung in ihrer Hochphase und die elektoralen Auswirkungen nachzuzeichnen.

Der hier vorgelegte Beitrag soll den Blick weiten und auf einen Akteur aufmerksam machen, der so selbstverständlich im medialen Diskurs ein- und aufgeht, dass er als kollektive dramatis personae zumeist gar nicht in Betracht gezogen wird. Gemeint sind die Verfassungsschutzämter der Länder und des Bundes, die sich wiederholt, vor allem aber wiederholt widersprüchlich zur Pegida-Bewegung und zu deren Umfeld geäußert haben.

Inhalt

  • Asylkritik, mit und ohne Hakenkreuz
  • Einleitung
  • Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen im Diskurs um Pegida
  • Die Pegida-Bewegung im Spiegel der Verfassungsschutzberichte
  • Berichterstattung und Beobachtung als Verfassungsschutzpolitik
  • Pegida als ständiger Prüffall
  • Reziproke Anpassung
  • Pegida und die Grenzen des Verfassungsschutzes

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